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Bau – anerkannte Regeln der Technik

Bau - anerkannte Regeln der Technik Nach § 13 Nr.1 S.2 VOB/B muss die Leistung den anerkannte Regeln der Technik entsprechen. Für das gesetzliche Werkvertragsrecht sind die anerkannten Regeln der Technik auch ohne ausdrückliche Erwähnung Prüfungsmaßstab, da sie das wiedergeben, was als Beschaffenheit allgemein erwartet wird. Der Auftragnehmer schuldet auch ohne besondere Vereinbarung eine Leistung, die hinsichtlich Konstruktion, Materialbeschaffenheit und Ausführung den Anforderungen der anerkannten Regeln der Technik entspricht. Die anerkannten Regeln der Technik geben den Mindeststandard der vom Auftragnehmer geschuldeten Leistung wieder (BGH, ... Weiterlesen..

Baumangel – Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit

Baumangel -  Wenn die Beschaffenheit abweicht Weicht die tatsächliche Ausführung von der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit ab, ist die Leistung mangelhaft, auch wenn sie technisch fehlerfrei und behördlich abgenommen ist. Der Bauunternehmer ist zur Verwendung eines bestimmten nach Fabrikat oder Hersteller definierten Materials verpflichtet, wenn dies im (Bau)vertrag so vereinbart ist. Baut er in dem Fall  etwas anderes ein, stellt dies einen Baumangel dar. Ist das andere Material tatsächlich völlig gleichwertig mit dem vereinbarten, aber nicht eingebauten Material, ist es grds. rechtsmißbräuchlich, wenn der ... Weiterlesen..

Finger weg von Schwarzarbeit

Der Bundesgerichtshof hatte bereits vor längerem entschieden, dass bei einer "schwarz" erstellten und mangelhaften Werkleistung dem Auftraggeber keine Mangelgewährleistungsrechte zustehen. Im jetzigen vom BGH entschiedenen Fall hatten die Parteien vereinbart, dass über den vertraglich vereinbarten Werklohn hinaus noch eine Barzahlung - ohne Rechnung -  in Höhe von 5000 € erfolgen sollte. Beide Parteien haben damit bewusst gegen § 1 Abs.2 Nr.2 SchwarzArbG verstoßen. Der gesamte Werkvertrag ist damit wegen Verstoßes gegen ein gesetzliches Verbot nichtig, so dass ein gesetzlicher Werklohnanspruch nicht gegeben ist ... Weiterlesen..
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